Berlin, 28. April 2016: Die Arbeitslosenzahlen sind weiter zurückgegangen. Im April dieses Jahres sind 101.000 Menschen weniger ohne festen Job als im März, im Vergleich zum Vorjahr sind das 99 000 Menschen weniger. Die Arbeitslosenquote sinkt damit um 0,2 Prozent auf 6,3 Prozent – in Hessen sinkt die Quote auf 5,4 Prozent. Der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer betont, die Voraussetzungen insbesondere für Langzeitarbeitslose seien derzeit sehr gut: „Wir haben nach wie vor eine hohe Nachfrage an Arbeitskräften. Die Wirtschaft ist stabil und der Arbeitsmarkt robust. Die Voraussetzungen für Menschen, die bisher Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt hatten, sind momentan also sehr gut“, so Zimmer. Im Rahmen der SGB-II-Rechtsvereinfachung sei geplant, die arbeitsmarktpolitischen Instrumente weiter zu schärfen. „Wir wollen ein Instrumentarium, das Langzeitarbeitslosen bei der Rückkehr auf den ersten Arbeitsmarkt die notwendige Unterstützung gibt. Auch für junge Menschen, die Schwierigkeiten bei der schulischen oder beruflichen Ausbildung haben, wird es ein neues Förderinstrument geben. Das Konzept wird bereits in ersten Pilotprojekten unter dem Titel "RESPEKT" umgesetzt. Für beide Gruppen, Langzeitarbeitslose und schwer erreichbare Jugendliche, steht die berufliche Qualifizierung im Fokus“, bekräftigte Zimmer.

Auch die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen könne nur durch langfristig angelegte Qualifizierung gelingen. „Hier geht es um den Ansatz von 'Fördern und Fordern‘. Wir müssen Möglichkeiten zur beruflichen Qualifizierung anbieten, diese Angebote müssen aber auch wahrgenommen werden. Das geplante Integrationsgesetz handelt genau nach diesem Ansatz: Flüchtlinge sollen leichter Zugang zum Arbeitsmarkt sowie zur Ausbildung bekommen, alle Flüchtlinge sollen Sprach- und Orientierungskurse durchlaufen. Wer sich weigert, Deutsch zu lernen oder eine Arbeit aufzunehmen, muss mit gekürzten Leistungen rechnen. Selbst anerkannte Asylbewerber bekommen dann kein Daueraufenthaltsrecht“, betonte Zimmer abschließend.

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