John J. Mearsheimer, The Great Delusion. Liberal Dreams and International Realities. New Haven 2018.

Mearsheimer ist einer der führenden Köpfe in den USA der so genannten realistischen Schule, die sich in der Tradition von Hans Morgenthau sieht. Und er wird seinem Ruf gerecht: The Great Delusion ist nicht nur eine Fundamentalkritik der amerikanischen Außenpolitik seit dem Ende des Ost-West-Konflikts, sondern auch eine gründliche Einführung in die Denkweise des außenpolitischen Realismus. Die Grundthese lautet: Eine Außenpolitik, die darauf gerichtet ist, die Menschenrechte oder liberale Grundsätze in anderen Staaten durchzusetzen, richtet außenpolitisch erheblichen Schaden an und hat am Ende unerwünschte Konsequenzen auch für das Land selbst, das diese Politik vertritt. Gegen diese liberale Politik – Mearsheimer verwendet den Begriff im amerikanischen Verständnis und zählt Republikaner und Konservative gleichermaßen zu den „Liberalen“ – bringt Mearsheimer den klassischen Realismus in Stellung. In der internationalen Politik geht es danach um Macht und Gegenmacht. Gottfried Benn hat in einem anderen Zusammenhang einmal formuliert, man müsse mit seinen Beständen rechnen, nicht mit seinen Parolen. Das würde Mearsheimer sicherlich unterschreiben.

Mearsheimer sieht in den USA eine liberale außenpolitische Elite am Werk, die die Grundlinien der Außenpolitik bestimmt. Sein Buch hat deshalb auch den Anspruch, eine neue Gegenelite zu informieren. Dies tut er zum einen, indem er die Grundlinien des Realismus bis in die anthropologischen Fundamente hin rekonstruiert. Dabei geht er von der Aufklärung aus, die den Menschen als vernunftbegabtes Wesen sieht und der aristotelisch-christlichen Sicht des Menschen als auf das Soziale wesensmäßig hin angelegt. So notwendig der Liberalismus auch sei, so Mearsheimer, er schaffe weder Konsens über erste Prinzipien noch werde er der Aufgabe gerecht, Gemeinschaft zu begründen. Hier ist der Nationalismus im Vorteil. Nationen brauchen Staaten und Staaten Nationen, so Mearsheimer apodiktisch. Für ihn sind deshalb auch Menschenrechte nicht unbedingt und universal.

Der Liberalismus, so stellt er unmissverständlich fest, überbetont die Bedeutung der Menschenrechte. Dies werde immer dann deutlich, wenn das Überleben einer Nation auf dem Spiel stehe. Selbst in den USA würden dann die Menschenrechte suspendiert: durch illegale Überwachungen, Verletzungen des due process-Prinzips, unbegrenzten Freiheitsentzug, gezielte Tötungen oder Folter in den schwarzen Gefängnissen der Geheimdienste. Es gibt für Mearsheimer einen direkten Zusammenhang zwischen der Unbedingtheit liberaler Grundüberzeugungen und der Entgrenzung der Politik: Der Liberalismus richtet sich dann gegen sich selbst und wird zur Gefährdung von Stabilität und Ordnung. Am Ende steht ein desaströses Ergebnis, zu besichtigen als Bilanz der letzten zwanzig Jahre. Die Politik der USA hat russische Interessen nicht berücksichtigt und zur augenblicklichen Situation in der Ukraine beigetragen, hat den Irak, Libyen und Syrien destabilisiert mit den bekannten Folgewirkungen bis hin zur Flüchtlingskrise. Und diese Politik hat den Freiheiten und dem Rechtsstaat in den USA selbst schweren Schaden zugefügt.

Mearsheimer empfiehlt den USA, die Politik liberaler Hegemonie aufzugeben und eine kluge Politik der Zurückhaltung zu praktizieren. Dazu gehört eine genaue Definition der strategischen und regionalen Interessen ebenso wie die Reflektion über den Zusammenhang von Liberalismus, Nationalismus und Realismus. Seine Schrift ist ein Frontalangriff auf die Politik des Wünschbaren, auch auf die Dominanz eines Paradigmas, dass die regelgeleitete Politik zum alleinigen Ordnungsprinzip im internationalen System erklären will. Damit stellen sich aber auch für die deutsche Außenpolitik unangenehme Fragen.

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag