Berlin, 8. September 2016: Am heutigen Donnerstag berät der Bundestag in erster Lesung den Bundeshaushalt 2017 für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer erklärt, der Arbeits- und Sozialetat bleibe wie auch in den letzten Jahren der größte Einzeletat des Bundes. „Die Ausgaben für den Bereich Arbeit und Soziales erhöhen sich auf knapp 140 Milliarden Euro. Es ist gut investiertes Geld, denn wir sorgen damit nicht nur für sozialen Ausgleich und Absicherung, sondern wollen Menschen durch nachhaltigere Integration in den Arbeitsmarkt ein Mehr an gesellschaftlicher Teilhabe ermöglichen. Trotz der deutlich gestiegenen Ausgaben wird der Bund auch ein weiteres Jahr in Folge ohne neue Schulden auskommen“, so Zimmer.

Neben mehr Mitteln für die Rentenversicherung, werde der Gesetzgeber auch im kommenden Jahr wiederholt insbesondere mehr Geld für Bildungsmaßnahmen und für die Arbeitsmarkteingliederung in die Hand nehmen. „Der deutsche Arbeitsmarkt bietet gute Chancen, eine Beschäftigung aufzunehmen, denn die Arbeitslosenquote ist mit 6,1 Prozent so niedrig wie seit 25 Jahren nicht mehr. Dies wollen wir mit den finanziellen Mitteln weiter flankieren“, betonte Zimmer.

Die Nachfrage an Arbeitskräften sei derzeit so groß wie schon lange nicht mehr. „Viele Betriebe suchen Auszubildende und Fachkräfte. Unternehmen müssen deshalb sowohl Zuwanderung als Chance begreifen als auch Flüchtlinge einstellen und qualifizieren. Es gilt jetzt, die Integration dieser Menschen mit aller Konsequenz voranzubringen. Hier muss der Fokus ganz klar auf der schulischen und beruflichen Ausbildung junger Flüchtlinge liegen. Mit dem kürzlich verabschiedeten Integrationsgesetz haben wir die Rahmenbedingungen hierfür verbessert. Diesen Weg werden wir auch mit dem Bundeshaushalt 2017 weiter beschreiten“, bekräftigte Zimmer abschließend.

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