Wiesbaden, 07. Oktober 2016: Die Arbeitslosenquote in Deutschland ist im September erneut auf einen historischen Tiefstand gesunken. Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) in Hessen, Matthias Zimmer, zeigt sich hierüber erfreut und regt aufgrund der robusten wirtschaftlichen Lage an, zu einer paritätischen Finanzierung in der GKV zurückzukehren: „Die deutsche Wirtschaft ist durch ihre innovativen Produkte stark wie nie, denn Produkte ‚Made in Germany‘ sind derzeit weltweit gefragter denn je. Hiervon profitierten Unternehmen in Deutschland, aber auch der Arbeitsmarkt ist in sehr guter Verfassung: Nicht nur die Arbeitslosenquote ist historisch gering, auch die Zahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung steigt seit Jahren, das Angebot an offenen Stellen und Ausbildungsplätzen steigt. Durch die starke wirtschaftliche Situation und den robusten Arbeitsmarkt sollten wir Spielräume nutzen, um zu einer paritätischen Finanzierung in der GKV zurückzukehren. Schließlich sollen auch Arbeitnehmer weiter an der guten gesamtwirtschaftlichen Lage mitprofitieren“, erklärt Zimmer.

Im Zuge der angespannten Lage auf dem Arbeitsmarkt durch die Finanz- und Wirtschaftskrise 2009/2010 sei der Arbeitgeberbeitrag für die GKV gedeckelt worden, um Unternehmen in einer Zeit von Auftragsflauten und Kreditklemmen nicht unnötig finanziell mehr zu belasten und Arbeitsplätze zu sichern. „Eine Mehrbelastung der Arbeitgeber zu diesem Zeitpunkt wäre kritisch für den deutschen Arbeitsmarkt und für die Wirtschaft insgesamt gewesen. Wir haben damals klug und besonnen gehandelt, die Maßnahmen haben sich rückblickend ausgezahlt“, betont Zimmer.

Nun aber seien die Auftragsbücher gut gefüllt, die Wirtschaft floriere, der Arbeitsmarkt sei robust. Dies seien Gründe, wieder zur Parität in der GKV zurückzukehren. Dazu erklärt Zimmer: „Wir dürfen nicht vergessen, der Erfolg unserer Wirtschaft liegt neben den hoch innovativen Produkten auch in einem tradierten sozialpartnerschaftlichen Miteinander. In Krisenzeiten müssen sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber bereit sein, durch mehr Flexibilität einen Beitrag zu leisten. Dies ist auch so geschehen. Eingeforderte Flexibilität darf aber nicht dazu führen, dass wir uns dauerhaft von den Grundsätzen der Sozialpartnerschaft entfernen“, bekräftige Zimmer.

Der Vorsitzende der CDA-Hessen betont darüber hinaus, es sei ebenso eine irrige Annahme, dass vom Gesundheitsschutz nur Arbeitnehmer profierten und sie daher allein finanzielle Mehrbelastungen zu schultern hätten: „Gesundheitsschutz ist immer auch Arbeitsschutz. Die Arbeitgeber profitieren ebenfalls von einem funktionierenden Gesundheitssystem, weshalb sie hier im Rahmen eines sozialpartnerschaftlichen Miteinanders in der Mitverantwortung stehen, grundlegende Lebensrisiken solidarisch abzusichern und in gleichem Maße an den Kosten beteiligt werden sollten“, erklärte Zimmer abschließend.

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag