Berlin, 28. Februar 2013: Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt in einer robusten Verfassung. Dies zeigen die am heutigen Donnerstag veröffentlichten Arbeitsmarktdaten. Dazu erklärt der Vize der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Matthias Zimmer:

"Der deutsche Arbeitsmarkt bestätigt die gute Politik der unionsgeführten Koalition. Trotz einer leichten konjunkturellen Atempause bleibt der Arbeitsmarkt sehr robust; der leichte Anstieg der Arbeitslosenzahl ist rein saisonal. Mehr noch: Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung haben im Vorjahresvergleich erneut zugenommen. Bei aller gebotenen weltkonjunkturellen Vorsicht: Wir sind auf dem richtigen Kurs.

Losgelöst von der kurzfristigen Betrachtung des Arbeitsmarktes müssen auch die weiteren Perspektiven beobachtet werden. Dazu gehören zwingend die jetzigen Anstrengungen, auch in Zukunft für alle Branchen ausreichend Fachkräfte zur Verfügung zu haben. Dabei muss der Grundsatz gelten, an erster Stelle auf die Potenziale im eigenen Land zu setzen. Qualifizierung ist der Schüssel dafür. Qualifizierung eigener Potenziale muss Vorrang haben, auch wenn dieser Weg im ersten Augenblick mühsamer erscheinen mag. Ansonsten werden Erfolge auf dem Arbeitsmarkt mittel- und langfristig schwierig zu realisieren sein.

Zu Erfolgen am Arbeitsmarkt gehört indes auch der faire Umgang mit den Mitarbeitern. Die faire Entlohnung ist dabei ein zentraler Bestandteil. Grundprinzip der Sozialen Markwirtschaft ist die Sozial- und Tarifpartnerschaft. Die Tarifautonomie von Arbeitgebern und Arbeitnehmern ist ein hohes Gut und ein klarer Auftrag. Dies ist in unserer Verfassung fest verankert.
Erst wenn die Tarifpartner selbst dazu nicht in der Lage sind, kann und soll der Staat helfend eingreifen. CDU/CSU wollen dafür das Instrument des "Tariflichen Mindestlohns" einführen. Damit sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Mindestlöhne auch für diejenigen Branchen finden können, in denen es keine tarifvertraglichen Regelungen gibt. Mit diesem Instrument wird Fairness und soziale Absicherung genauso wie das Prinzip der Tarifautonomie erreicht und gewahrt.

Gerade die Union hat sich beim Thema Mindestlohn gegenüber anderen Parteien als Wegweiser erwiesen: In zwölf Branchen gibt es bereits einen Mindestlohn, der fast ausschließlich in der Regierungsverantwortung von CDU/CSU verwirklicht wurde."

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